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Bundestagswahl 2021 - Tag der Abrechnung

Die Bundestagswahl 2021 war für mich die Zähneknirschenste von allen bisherigen, an denen ich teilnahm. Nach der Wahl von Armin Laschet als CDU-Parteivorsitzenden war das auch nicht anders zu erwarten, wie der Auszug aus einem Beitrag vom Januar des Jahres widerspiegelt: 

Nun steht die Union am Ende ihrer Ära inhaltlich völlig entkernt da, das ist die Kehrseite einer Fixierung allein auf Angela Merkel. Armin Laschet wird diese Lücke nicht ausfüllen können, dazu fehlt ihm eine über die Grenzen von NRW hinaus reichende Strahlkraft - etwas, das Merz mitbrachte. Treffende Fragen stellte in seinem Kommentar der Journalist Alexander Kissler: "Würden die Mitglieder der Jungen Union, der MIT und der östlichen Landesverbände mit Begeisterung Plakate kleben, wenn es im Herbst bundesweit heissen könnte, «Laschet kommt»? Kann Laschet die programmatischen Lücken einer zeitgeistig gewendeten CDU schliessen? Hat er ein Angebot für die Konservativen, die er in seiner Bewerbungsrede mit Nichtbeachtung strafte, im Köcher?"

Es stellte sich heraus: Er hatte es nicht. Und die Union landete mit einem Programm, welches sich kaum von roten oder grünen Ideen abhob, folgerichtig bei 22,5 % - das kann dem eigenen Anspruch als Regierungspartei nicht genügen. Und dass mit der Union kein Staat mehr zu machen ist, sahen FDP und Grüne wohl genauso und sondieren lieber zunächst mit der SPD. Die Chance ist derzeit hoch, dass sie die kommenden vier Jahre auch gemeinsam regieren werden. Zwar sind die 26,4 % der SPD auch weit entfernt vom alten Glanz, doch hatte sie das politische Momentum auf ihrer Seite und einen Kandidaten, der am Wenigsten in den Medien mit Asche überhäuft wurde. Meinen Respekt erhalten die Sozialdemokraten jedenfalls dafür, dass sie es diesmal geschafft haben nicht - wie zuletzt üblich - den eigenen Spitzenkandidaten inmitten des Wahlkampfes selbst zu demontieren und erfolgreich der Linkspartei die Wählerklientel abspenstig gemacht haben. Auf dass die FDP die schlimmsten sozialistischen und etatistischen Projekte verhindern möge!

Wie aber geht es mit der Union weiter? So kurios es klingt, die SPD taugt ihr als Vorbild: Deren Strategie müsste gespiegelt werden, mit dem Ziel, die AfD zu verdrängen. Dazu bedarf es neben eines entsprechenden Programms auch eines Kandidaten, welcher den vollen Rückhalt der gesamten Partei genießt - die Misstöne aus München waren im Wahlkampf kaum zu überhören. Dass Armin Laschet mit dem eingefahrenen Ergebnis und ohne Perspektive die Regierung zu stellen nicht mehr zu halten war, war keine politische Überraschung. Denn der Weg für einen Neuanfang kann nur mit frischem Spitzenpersonal beschritten werden und ist eine logische Konsequenz seines Scheiterns. Das bedeutet aber genauso, dass das politische Kalkül, welches AKK als auch Armin Laschet an die Spitze der Parteiführung gebracht hat, sich nunmehr doppelt als Irrweg erwiesen hat. Die Union muss wieder zu einem Profil finden, dass sowohl Wirtschaftsliberale als auch Wertkonservative an sich bindet und sich am Wohl der Bürger orientiert, nicht an der veröffentlichten Meinung der Medien. Politik mit Mut braucht es dafür. Dafür steht keiner besser als Friedrich Merz, der alle Strömungen der Partei mit einem ausbalanciertem Team vereinen könnte. Wie kein anderer verkörpert Merz mit seiner Seriösität und Sachkenntnis sowohl die Union der späten 90er-Jahre als auch einen Neuanfang nach Merkel zugleich. Vielleicht schafft es die Parteiführung ja bei einem möglichen dritten Anlauf von ihm, diese Qualitäten zu nutzen. Die Parteibasis hat das längst erkannt.

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