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Ende November 2020 endete mit einer Verurteilung wegen Volksverhetzung  vor dem Amtsgericht Bremen (AG Bremen, Az.: 96 Ds 225 Js 26577/20) ein Aufsehen erregender Prozess um den Bremer Pastor Olaf Latzel. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, die Berufung bereits angekündigt. Der Fall wirft spannende Rechtsfragen über die Grenzen der Meinungs- und Religionsfreiheit auf, die ich in diesem Beitrag näher beleuchten möchte - schon, weil ich im Rahmen meines Referendariats in der Staatsschutzabteilung bei der Staatsanwaltschaft Berlin in dem Tätigkeitsfeld aktiv war. Da leider das Urteil des AG Bremen bislang nirgends in Gänze veröffentlicht wurde, stütze ich mich zum Inhalt der Äußerungen, des Verlaufs des Prozesses sowie dem Inhalt des Urteils auf Auszüge aus den jeweils verlinkten Medienerzeugnissen. Das ist methodisch alles andere als perfekt, da auch bei pflichtbewusster Berichterstattung sich aus Sekundärquellen immer gewisse Unschärfen ergeben, die potenziell die juristische A...

Die Technikfreunde unter meinen Lesern dürften den Marktstart der neuen AMD Ryzen 5000er-Prozessoren in diesem Jahr mit Spannung verfolgt haben. Ich kann mir nicht erklären warum viele Menschen applaudieren, obwohl man ein neues Produkt bekommt, dass zwar 22% schneller ist, aber 50% (UVP) bzw. 64,5% (derzeitiger Straßenpreis) mehr kostet als ein vergleichbarer Chip der Vorgängergeneration (5600X [300 EUR] zu 3600X [200 EUR] - noch schlechter wäre das Verhältnis, wenn man den günstigeren 3600 [180 EUR] zu Grunde legt, der das beste Preis-/Leistungsverhältnis der drei böte und mit Übertaktung auf das gleiche Leistungsniveau des 3600X gebracht werden kann). Die Presse als auch viele Nutzer gucken lieber auf den absurd hoch bepreisten Intel 10900K [537 EUR] und kommen zu dem Schluss, dass das neue Produkt doch ein Schnäppchen sei, weil beide das gleiche Leistungsniveau aufweisen. Das ist ähnlich verwegen wie mit den Eltern über eine 4 in Mathematik zu diskutieren und auf den besten Freund ...

Das Leben verändert sich stetig, so auch die Menschen und die Positionen, die in politischen Parteien vertreten werden. Nicht jede Veränderung steht aber auch im Einklang mit deren Grundüberzeugungen, oder im Marketingsprech der Parteien, deren Markenkern. Wenn man diesen immer weiter verwässert, bleibt am Ende nichts mehr davon übrig und läuft damit Gefahr seine Stammwähler zu verprellen, etwa mit Beiträgen wie diesen hier , die sich sodann eine neue politische Heimat suchen müssen. Und dass die Union gegenüber der AfD an Boden verloren hat, ist eine in der Politik Angela Merkels begründet liegende Tatsache, so wenden sich Sozialkonservative seit Jahren von der Partei ab , die sich in ihr nicht mehr vertreten fühlen. Angesichts dieser politischen Entwicklungen ist es kaum noch überraschend, dass sich die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD auf eine gesetzliche Frauen-Quote in Höhe von 30% für Vorstände von bestimmten Großunternehmen  und für den öffentlichen Dienst geeinigt haben. ...