Es erinnert ein wenig an eine Presseerklärung aus dem Wahrheitsministerium bei George Orwell, was unsere Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) da wieder von sich gegeben hat.
Kaum wagen sich einflussreiche Industrielle in die deutsche Klimadebatte, prescht die Bundesumweltministerin vor die Mikrofone, um jeden erdenklichen Widerstand gegen die eigene Linie im Keim zu ersticken. Am Ende hat man im Bundesumweltministerium wohl Angst vor einer Kettenreaktion, allerdings vor einer im übertragenen Sinne? Eine solche wird sie jedenfalls nicht mehr aufhalten können. Selbst wenn man sich in der tendenziell der Atomkraft äußerst kritisch gegenüberstehenden deutschen Medienlandschaft umschaute, konnte man auf einmal über deren Vorteile lesen. Und würde man jene den Bürgern aktiver erklären und sie vor die Wahl stellen, ob man mit ihr das 1,5-Grad-Ziel erreichen wolle ohne dabei zu einem deindustrialisierten Agrarstaat zu verkommen, würden womöglich mehr als die jetzt schon vorhandenen 21 % der Deutschen ihre Zustimmung hierfür geben.
Doch darf nicht gedacht werden, was nicht in die eigene politische Strategie passt - einmal wieder zum Nachteil für das Klima. In den Worten von SPD-Ministerin Svenja Schulze klingt das mit markigen Worten wie folgt:
Zielführender - wenn auch mit höheren politischen Hürden versehen - wäre es nämlich alsbald über den Bau moderner Atomkraftwerke zu debattieren, die im Übrigen neben einer gesteigerten Wirtschaftlichkeit auch die Sicherheit noch einmal deutlich verbessern. Die USA und Kanada sehen neben Russland und China in moderner Atomtechnik einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz! Statt sich hier am internationalen Konsens zu orientieren, soll am Deutschen wesen die Welt genesen. Glücklicherweise für das Weltklima orientieren sich die wenigsten an uns (Schweiz und Belgien). Die Osteuropäer planen etwa mit Atomkraft ihre Abhängigkeit von der Kohlekraft zu verringern. Großbritannien und Frankreich halten weiter an der Atomkraft fest. Weltweit wird der Hunger nach Energie mit billiger, aber schmutziger und tödlicher Kohle gestillt. Dem gilt es entgegen zu wirken!
Deutlich mehr Anstrengungen wären aber auch bei der Atomkraft nötig, fordert die International Energy Agency:
Läge der Bundesumweltministerin tatsächlich das Klima am Herzen, würde sie mehr über die Lösungen unter Einbeziehung moderner Atomtechnologien reden, als politische Phrasen und technisch überholte Argumente ins Feld zu führen, die schonungslos ihre Unwissenheit offenbaren. Wir brauchen einen Strategiewechsel, jetzt!
Kaum wagen sich einflussreiche Industrielle in die deutsche Klimadebatte, prescht die Bundesumweltministerin vor die Mikrofone, um jeden erdenklichen Widerstand gegen die eigene Linie im Keim zu ersticken. Am Ende hat man im Bundesumweltministerium wohl Angst vor einer Kettenreaktion, allerdings vor einer im übertragenen Sinne? Eine solche wird sie jedenfalls nicht mehr aufhalten können. Selbst wenn man sich in der tendenziell der Atomkraft äußerst kritisch gegenüberstehenden deutschen Medienlandschaft umschaute, konnte man auf einmal über deren Vorteile lesen. Und würde man jene den Bürgern aktiver erklären und sie vor die Wahl stellen, ob man mit ihr das 1,5-Grad-Ziel erreichen wolle ohne dabei zu einem deindustrialisierten Agrarstaat zu verkommen, würden womöglich mehr als die jetzt schon vorhandenen 21 % der Deutschen ihre Zustimmung hierfür geben.
Doch darf nicht gedacht werden, was nicht in die eigene politische Strategie passt - einmal wieder zum Nachteil für das Klima. In den Worten von SPD-Ministerin Svenja Schulze klingt das mit markigen Worten wie folgt:
"Wie jede politische Debatte hat auch die Klimaschutzdebatte ihre Tücken. Es gibt Überzeichnungen. Verharmlosungen. Nebelkerzen werden geworfen. Die wohl groteskeste Variante der aktuellen Debatte ist der Versuch, eine Renaissance der Atomenergie herbeizureden. Was wir für den Klimaschutz ganz sicherlich nicht brauchen, ist eine Rückkehr zur Atomkraft. Sie, birgt das Risiko eines Reaktorunfalls, beschert uns weiteren Atommüll, ist teuer, und verstopft künftig unsere dezentralen Stromnetze. Ich fordere: Schluss mit dieser Geisterdebatte."
Wäre die Ministerin doch nur genauso kämpferisch, wenn es um die Umsetzung einer guten Klimaschutzpolitik wäre! Doch hält sie stoisch weiter fest an einer gescheiterten Umweltpolitik, die Deutschland nicht nur die teuersten Strompreise Europas eingebrockt hat, sondern auch die Klimaziele nicht erreicht. Für VW-Chef Diess kommt auch der bis 2038 vorgesehene Kohleausstieg viel zu spät. In seinen Worten: "Und die Prioritäten sind falsch gesetzt worden: Man hätte erst aus der Kohle und dann aus der Kernkraft aussteigen sollen." Der VW-Chef fügte hinzu: "Wenn uns der Klimaschutz wichtig ist, sollten die Kernkraftwerke länger laufen."
Daran haben aber selbst die Betreiber der letzten noch laufenden Atomkraftwerke kein Interesse mehr. Ihre Pläne lassen sich so kurzfristig vor dem Ausstieg nicht mehr verändern und haben sich schon lange umorientiert. Dabei hätte das Ende der kommerziell genutzten Atomkraft vor langer Zeit verhindert werden können (2011), wenn einem die deutsche Klimabilanz wichtiger als Wahlergebnisse und eine wohlgesonnene Presse gewesen wären. Kanzlerin Angela Merkel hatte sich bekanntlich am Ende gegen das Klima entschieden. Das rächt sich nun im Wahlergebnis der CDU und geht - grotesker weise - mit dem Aufstieg der Grünen einher, deren Politik alles andere als förderlich für ein sozialverträgliches Erreichen des 1,5-Grad-Ziels ist.
Wäre die Ministerin doch nur genauso kämpferisch, wenn es um die Umsetzung einer guten Klimaschutzpolitik wäre! Doch hält sie stoisch weiter fest an einer gescheiterten Umweltpolitik, die Deutschland nicht nur die teuersten Strompreise Europas eingebrockt hat, sondern auch die Klimaziele nicht erreicht. Für VW-Chef Diess kommt auch der bis 2038 vorgesehene Kohleausstieg viel zu spät. In seinen Worten: "Und die Prioritäten sind falsch gesetzt worden: Man hätte erst aus der Kohle und dann aus der Kernkraft aussteigen sollen." Der VW-Chef fügte hinzu: "Wenn uns der Klimaschutz wichtig ist, sollten die Kernkraftwerke länger laufen."
Daran haben aber selbst die Betreiber der letzten noch laufenden Atomkraftwerke kein Interesse mehr. Ihre Pläne lassen sich so kurzfristig vor dem Ausstieg nicht mehr verändern und haben sich schon lange umorientiert. Dabei hätte das Ende der kommerziell genutzten Atomkraft vor langer Zeit verhindert werden können (2011), wenn einem die deutsche Klimabilanz wichtiger als Wahlergebnisse und eine wohlgesonnene Presse gewesen wären. Kanzlerin Angela Merkel hatte sich bekanntlich am Ende gegen das Klima entschieden. Das rächt sich nun im Wahlergebnis der CDU und geht - grotesker weise - mit dem Aufstieg der Grünen einher, deren Politik alles andere als förderlich für ein sozialverträgliches Erreichen des 1,5-Grad-Ziels ist.
Zielführender - wenn auch mit höheren politischen Hürden versehen - wäre es nämlich alsbald über den Bau moderner Atomkraftwerke zu debattieren, die im Übrigen neben einer gesteigerten Wirtschaftlichkeit auch die Sicherheit noch einmal deutlich verbessern. Die USA und Kanada sehen neben Russland und China in moderner Atomtechnik einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz! Statt sich hier am internationalen Konsens zu orientieren, soll am Deutschen wesen die Welt genesen. Glücklicherweise für das Weltklima orientieren sich die wenigsten an uns (Schweiz und Belgien). Die Osteuropäer planen etwa mit Atomkraft ihre Abhängigkeit von der Kohlekraft zu verringern. Großbritannien und Frankreich halten weiter an der Atomkraft fest. Weltweit wird der Hunger nach Energie mit billiger, aber schmutziger und tödlicher Kohle gestillt. Dem gilt es entgegen zu wirken!
Deutlich mehr Anstrengungen wären aber auch bei der Atomkraft nötig, fordert die International Energy Agency:
"[Anerkennung der Vorteile der Atomkraft:] A more forthright recognition by governments and international organisations of the value of nuclear energy’s attributes and contributions to decarbonising the world’s energy systems would encourage policy makers to explicitly include nuclear in their long-term energy plans and Nationally Determined Contribution (NDCs) under the Paris Agreement.
[Über Unsicherheiten im Energiemarkt:] Regulators could reduce this uncertainty by improving electricity market designs so that they appropriately value the clean and dispatchable source of energy that nuclear power plants represent.
[Kostenreduktion zur Effizienzsteigerung:] More robust oversight of the nuclear supply chain, design simplification, standardization and innovation are all needed to reduce the overnight costs of nuclear power. Improved project and risk management by experienced staff is also necessary.
[Globale, nicht nationale Lizenzierung:] No regional or global licensing framework exists for nuclear power technologies, which means vendors have to repeat certification processes and adapt to national codes and standards, leading to longer project duration. More efforts to harmonise regulatory requirements and promote design standardisation are needed.
[Innovative Reaktordesigns ermöglichen neue Lösungen:] While nuclear development has focused on constructing larger reactors in recent decades (typically light-water reactors [LWRs] of 1 400 megawatts electrical [MWe] to 1 750 MWe) to meet growing power demand within large-scale electricity grids, it has been recognised that future energy systems will also require different technologies. Smaller – perhaps more flexible – reactors will be needed for niche markets (small grids, isolated communities, or grids with large shares of variable renewables), to replace fossil fuel-based power plants in the 300 MWe to 600 MWe range, or to provide (in addition to electricity) low-carbon heat that can substitute for fossil fuel uses (desalination, process steam for industry, hydrogen production) or to burn nuclear waste. Advancing the design, certification and demonstration of SMRs and other advanced reactors such as Gen IVs for electric and non-electric applications will offer clean, low-carbon energy generation technologies to complement renewables and CCS."
Läge der Bundesumweltministerin tatsächlich das Klima am Herzen, würde sie mehr über die Lösungen unter Einbeziehung moderner Atomtechnologien reden, als politische Phrasen und technisch überholte Argumente ins Feld zu führen, die schonungslos ihre Unwissenheit offenbaren. Wir brauchen einen Strategiewechsel, jetzt!