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Sehr geehrte Frau Bundesumweltministerin, sehr geehrte Damen und Herren, ich fordere Sie auf, umgehend ihren sogenannten "Faktencheck" zur Atomkraft [1] grundlegend zu überarbeiten oder vom Netz zu nehmen, da er in gegenwärtiger Form Fehlinformationen und Behauptungen enthält, die dem Anliegen, zu einer seriösen Debatte über die Kernenergie beizutragen, geradezu abträglich sind. Wenn Sie sich an die Daten des IPCC-Reports halten würden, sind die Medianwerte der erzeugten Emissionen bei der Atomkraft mit 12 g CO2/kWh in der gleichen Region wie die beste Energieerzeugungsform in deren Darstellung, der Windkraft (11 bzw. 12 g CO2/kWh). Ihre Behauptung, "Atomkraft verursacht deutlich weniger CO2-Emissionen als Kohlekraftwerke, aber mehr als die erneuerbaren Energien" ist damit in der Absolutheit im zweiten Halbsatz objektiv falsch, da von den regenerativen Energien allein die On-Shore-Windkraft minimal besser abschneidet. Die nachfolgende Behauptung "...

Was haben die Europäische Prozessorinitiative (EPI), die Prozessor-Sicherheitslücken Spectre und Meltdown sowie die chinesische Spionage durch Infiltration wichtiger Hardware-Zulieferer gemeinsam?  Sie alle betreffen die Sicherheit und Integrität von Europas IT-Systemen. Insbesondere Unternehmen und die öffentliche Hand sollten die genannten Probleme nicht auf die leichte Schulter nehmen und haben nicht nur für Militär und Sicherheitsdienste hohe Relevanz. Aber auch der einfache Computernutzer sollte aufhorchen, wenn es um die Sicherheit des eigenen Systems geht. Mit EPI will Europa einen eigenen Prozessorhersteller nach dem Vorbild von Airbus in der Luftfahrtbranche schaffen. Man möchte sich zunächst aber auf die Märkte der Hochleistungsserver, Datenzentren und Industrieanwendungen beschränken. Die Zielstellung umschreiben die zuständigen Kommissare Andrus Ansip und Mariya Gabriel wie folgt: The European Processor Initiative is an important step of a strategic plan to ...

A.                  Einleitung Schleichend nahm eine Entwicklung im Jahr 2017 im Bundestag ihr abruptes Ende, die kurz nach der Jahrtausendwende zuvor bereits die Gemüter der Bundesrepublik vor dem Bundesverfassungsgericht erregte und letztlich ein mit einer Institutsgarantie ausgestattes Strukturmerkmal unserer Verfassung zu Fall brachte: Den klassischen Ehebegriff. Ist mit dem erfolgten Federstrich des Gesetzgebers in der Sache jetzt die letzte Schlacht geschlagen? Sind Berge von Literatur nun obsolet? Mit einem „Ja!“ als Antwort könnte man diesen Beitrag beenden bevor er begonnen hat. Doch die verfassungsrechtliche Bewertung erfordert noch ein paar Worte mehr und so viel sei vorab verraten, der Preis für die Befürworter ist hoch – denn ihr politischer Sieg erfolgte nur auf Kosten eines wohl ungeahndet bleibenden Verfassungsbruchs. B.            ...