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To find yourself at the epicenter of a viral internet debate is a disorienting experience. In the span of a few days, I went from being a passionate observer and bug reporter of the open-source world to the unwitting catalyst for a firestorm that raged across developer forums, social media, and project mailing lists. My name, or at least my handle, ms178, became synonymous with a complex and contentious question facing the entire software development community. The debate that erupted within the Mesa project was about more than just a few lines of AI-generated code; it became a crucible for testing the very social contract of open source, a proxy war over the role of artificial intelligence, and a stark illustration of the immense, often invisible, pressures placed upon the project maintainers who form the backbone of our digital infrastructure. As the author of the " Request for Comments " (RFC) that ignited this conflagration, I feel a responsibility not to simply defend my...

Ein Kommentar zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Die Hoffnung, der Kompass des Rechts möge in den höheren Instanzen neu justiert werden, ist einer bitteren Ernüchterung gewichen. Nachdem das Verwaltungsgericht Neustadt den effektiven Rechtsschutz im Fall des von der OB-Wahl ausgeschlossenen AfD-Bewerbers Joachim Paul mit einem dogmatisch wie rechtsstaatlich fragwürdigen Beschluss verweigerte, richteten sich die Blicke nach Karlsruhe. Doch anstatt die Brandmauer des Rechts zu festigen, die den demokratischen Wettbewerb vor administrativer Vorauswahl schützt, hat das Bundesverfassungsgericht die Tür mit einer prozessualen Geste zugeschlagen. Der  Beschluss vom 16. September 2025 (Az. 2 BvR 1399/25)  ist kein inhaltliches Urteil, sondern eine Nichtannahme. Er ist die ultimative Bestätigung dessen, was der erstinstanzliche Beschluss bereits andeutete: Der Schutz politischer Teilhaberechte droht im Labyrinth prozessualer Hürden zu verenden. I. Der prozessuale K.o.-Schlag: ...

I. Prolog: Ein Déjà-vu der Willkür Es gibt Momente im Leben eines Juristen, in denen die Fassade des geordneten Rechtsstaats Risse bekommt und den Blick freigibt auf eine dahinterliegende Realität, die von institutioneller Arroganz und einer erschreckenden Resistenz gegenüber dem Gesetz geprägt ist. Mein erster Bericht über den Kampf um einen simplen datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch schloss mit der Hoffnung, das Bundesverfassungsgericht möge die Willkür des 1. Senats des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern korrigieren. Da das Bundesverfassungsgericht durch einen unbegründeten Nichtannahmebeschluss sich weigerte, sich der Sache anzunehmen, wurde aber auch daraus nichts (BVerfG, Az. 1 BvR 1175/25). Kein Wunder! Das Bundesverfassungsgericht ist in eigener Sache ebenso betroffen und weigert sich Auskunftsansprüche nach Art. 15 DSGVO gesetzeskonform zu beantworten (was derzeit vor dem VGH Mannheim, Az. 10 S 876/25, verhandelt wird). Da deckt man also die eigene Justizver...