Direkt zum Hauptbereich

Posts

Es werden Posts vom Januar, 2024 angezeigt.

Lyrik und Recht - Verwobene Rechtsmühlen: Ein Gedicht über veraltete Technik und den Kampf um Gerechtigkeit

In den Hallen des Rechts, wo Akten sich türmen, ein Faxgerät, starr und kalt, verweilt. Am Gericht, wo Justitia wacht, bäumt es sich auf, voll Niedertracht. Am anderen Ende, der Bürger wartet,  doch Justitia's Waage sinkt schwer, die Verbindung bricht ab – oh, wie unfair! Die Rädchen der Justiz, so alt und träge, das Gerät ist blockiert und Gerechtigkeit verwehrt. Doch der Bürger kämpft weiter, gibt nicht auf den Drang, gegen das Rattern und den veralteten Zwang. In den Hallen des Rechts, wo viele Faxe ruh'n, Der Bürger hofft, immer noch im Nu, und wiederholt sein Tun, doch beim Faxgerät geschieht weiterhin nichts. Die Hoffnung schwindet als der Schriftsatz verlischt im Äther. Und dass Justitia zu all dem schweigt, trägt dazu bei, dass die Frust des Bürgers in neue Höhen steigt. Säulen der Gerechtigkeit, erzittern im Schmerz, die Verbindung ist blockiert, der Bürger seufzt im Herz. Der Bürger, Pionier im digitalen Wind, verflucht die alte Technik, die ihm Widerstand bringt. Die...

Amtsschimmel - Folge 4 (Fortsetzung 3) - Die Generalstaatsanwaltschaft steckt den Kopf in den Sand

Wenn es um das Sühnen staatlichen Unrechts geht, ist in der Regel auf eines Verlass: Auf eine groteske Verweigerungshaltung anderer staatlicher Stellen dies anzuerkennen und in der Folge auch zu ahnden. Wer den Ausgangsfall verpasst hat, sollte unbedingt sich zuvor den Beitrag hier noch einmal anschauen. Widmen wir uns heute dem Bescheid der Generalstaatsanwaltschaft Rostock vom 10. Januar 2024 (Az.: 2 Zs 724/23), der inhaltlich bedauerlicherweise wieder einer Arbeitsverweigerung gleich kommt. Immerhin stellt man sich dabei leicht intelligenter an als  noch die Staatsanwaltschaft Schwerin , wenn auch im Ergebnis ohne Substanz: Lieber Kollege Henkelmann , haben Sie wirklich über die Jahre alles vergessen, was Sie einmal im Staatsrecht gehört haben sollten? So grundlegende Dinge, wie die Bindung aller staatlicher Gewalt an die Grundrechte (Art. 1 Abs. 3 GG) oder das Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG)?! Fühlen Sie sich auch noch gut dabei, wenn Sie tatkräftig dabei mithelfen, da...