Es schien so einfach und logisch zu sein. Verkaufen wir einfach unter Auflagen einen Teil unserer Stadtbauwohnungen, um Schulden im Haushalt zu tilgen und dadurch neue Handlungsspielräume zu gewinnen. Dem Wähler wird sich diese Logik schon offenbaren... Das Wahlergebnis spricht jedoch Bände. Gut 70 von 100 Freiburgern sprachen sich gegen diese Idee aus. Dies führt gedanklich zu folgender Frage: Können sich Freiburger von einmal errungenen Leistungen generell nicht trennen, selbst wenn das Geld in der Kasse fehlt? Oder ist es gar ein geschickter Schachzug der kollektiven Intelligenz des Souveräns? Dass der Bevölkerung das Sparen nun mangels leichterer Alternativen schmerzlich in anderen Bereichen vor Augen geführt wird, verbleibt nun die einzige noch gangbare Alternative. Eine Verringerung der Haushaltsausgaben ist jedenfalls unabdingbar, um vom Regierungspresidium die Genehmigung des Haushalts zu bekommen. Was bleibt, dürfte wohl der Spardruck sein. Projekte wie der Stadt-Tunn...
Blog von Marcus Seyfarth, LL.M.